Freiwillige Zulassung für THG Quote (NIU,UNU,...)

[MEroller]

Nach 2 bis 3 Wochen Suche habe ich doch tatsächlich meinen ehemaligen Roller wieder bei Kleinanzeigen gefunden. Also den Verkäufer kontaktiert, einig geworden und letztes WE abgeholt.

Unglaublich

[yakamoto]

Happy Flow... geht doch

[Picknicker]

Hallo zusammen und erstmal vielen Dank an alle, die hier ihre Erfahrungen teilen.
Durch dieses Forum bin ich überhaupt auf die Möglichkeit mit e Rollern und THG aufmerksam geworden, was schlussendlich auch meine Kaufentscheidung beeinflusst hat.

Nun zur „Sache“ - ich habe mit jetzt im Vorfeld kundig gemacht (BL Hessen/ MTK) - die Antwort der Zulassung in Ausügen:

Es werden folgende Unterlagen benötigt:


· Ein Gutachten einer technischen Prüfstelle bezüglich der Anbringungsstelle und Ausleuchtung. (Die Anbringungsstelle und Ausleuchtung für das amtliche Kennzeichen an der Rückseite von zwei-/drei-rädrigen Kleinkrafträdern, muss die vorschriftsmäßige Montage eines Kennzeichens gem. Anlage 4 Abschnitt 1 Nr. 1b FZV in der Max. Breite: 280 mm x Höhe: 200 mm i.S.d. FZV. ermöglichen).
.

· Die Vorfahrt des Fahrzeugs ist erforderlich, da wir erstmalig eine Zulassungsbescheinigung Teil II erstellen; hierbei wird die Identität des Fahrzeugs überprüft (gem. § 6 Abs. 8 FZV). Sollte jedoch eine techn. Prüfstelle die Identität des Fahrzeugs bestätigen, kann dies im vorgenannten Gutachten vermerkt werden und die Vorfahrt kann entfallen.

Ich bin jetzt unsicher, ob sich der Aufwand lohnt den Roller überhaupt zum TÜV/DEKRA zu schaffen (was nur per Transport möglich wäre), um dann festzustellen, dass das oben geforderte nicht einlösbar ist.
Der Passus bezüglich des Kennzeichens irritiert mich hierbei.

Ich gehe mal davon aus, dass dies beim SEGWWAY E110S nicht möglich sein wird.

Wie seht ihr das?

[Mächschen]

Passt das große Kennzeichen nicht, gibt's ein kleineres Kennzeichen (180 - 220 x 200 oder max. 255 x 130)...

Also der TÜV müsste bescheinigen, was maximal passt.

[Stivikivi]

Tüv ist unnötig bin auch drum herum gekommen

[Picknicker]

Passt das große Kennzeichen nicht, gibt's ein kleineres Kennzeichen (180 - 220 x 200 oder max. 255 x 130)...

Also der TÜV müsste bescheinigen, was maximal passt.

Das würde ich mir auch wünschen, ich verstehe den Absatz von der Behörde aber so, dass der TÜV bescheinigen müsste, dass auch die maximale Größe passen würde… Das wäre das Aus für das Vorhaben :-/

[niomax]

Passt das große Kennzeichen nicht, gibt's ein kleineres Kennzeichen (180 - 220 x 200 oder max. 255 x 130)...

Also der TÜV müsste bescheinigen, was maximal passt.

Das würde ich mir auch wünschen, ich verstehe den Absatz von der Behörde aber so, dass der TÜV bescheinigen müsste, dass auch die maximale Größe passen würde… Das wäre das Aus für das Vorhaben :-/

Kauf dir doch einen 280x200 Kennzeichenhalter, montier das Teil an den Roller und lass dir das ganze vom TÜV bestätigen. Hat so bei mir auch gereicht.

[yakamoto]

Leute.....,
maximale Größe bezieht sich auf das maximal Machbare...


Wenn aber nur 240x130 oder 255x130 bei einem Fahrzeug Bauartbedingt passt, dann wird es der TÜV auch so bescheinigen und dann muss die Behörde die Vorgaben aus dem Gutachten vom TÜV übernehmen. Der Gesetzgeber hat ja genau dafür die Regelung von minimal 240x130 bis maximal 280x200 geschaffen

Und eine kostspielige "Ausnahme-Genehmigung" der Behörde ist mit dem TÜV Gutachten auch nicht statthaft, da die Behörde hier selbst nicht mehr prüfen muss => also keinen Aufwand vorweisen kann (hat der TÜV ja schon gemacht)

Deshalb, wer ein 240x130 haben will und die Behörde widersetzt sich, der holt sich für 30-60 € ein TÜV Gutachten und dann muss die Zulassungsstelle das 240x130 zuteilen.

Clevere unter Euch lassen in dem Zuge auf dem TÜV Gutachten gleich die FIN mit bestätigen
Damit entfällt die Vorführung des Fahrzeugs bei der Erstzulassung (gem. § 6 Abs. 8 FZV)

Lasst euch doch nicht so vera***en von den Ämtern.
Und zur Not alle Antragswünsche immer in "Schriftlicher Form" dabei haben. Wenn der Amtsschimmel mal wieder durch geht, dann sofort die Sachgebietsleitung oder die Abteilungsleitung ranholen lassen. Eine Führungskraft MUSS immer dasein. Ggf. den nächsten höheren kommen lassen. Dieser Person ganz ruhig und sachlich die Antragstellung erläutern und wenn diese Person abwinken will, das Antragsbegehren in o.g. Schriftfom übergeben und die Antragstellung NATÜRLICH schriftlich bestätigen lassen . Somit ist ein Verwaltungsakt angestoßen worden, dem nun entweder entsprochen oder der nur per schriftlicher Form abgelehnt werden kann. Denn nun darf so ein Antrag nur noch mit einer Widerrufsbelehrung abgelehnt werden!!!

Spätestens jetzt wird der Führungskraft klar, dass der/die Antragsteller/in ein Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht nicht scheuen wird. Bekommt so ein Klageverfahren Recht zugesprochen, muss der Antrag wie gestellt umgesetzt werden. Zudem könnte die Behörde Schadenersatzhaftbar gemacht werden, wenn nachweislich ein finanzieller Schaden entstanden ist. Ja, die THG-PRÄMIE für 2022 kann in 2023 nicht nachträglich beantragt werden und somit liegt ein Schaden vor

Also, mit TÜV Gutachten sollte keine Zulassungsstelle hier groß bzw. lange Gegenwehr leisten....

PS: Dumme Menschen gibt es immer und überall

PSPS: Das hier ist keine rechtliche Beratung, sondern empirisches Wissen aus meinem persönlichen und langjährigen Verwaltungs-Leben und Behörden-Umgang

[Stivikivi]

Kleine Korrektur.

Für 2022 kann die Prämie bis zum Februar rückwirkend beantragt werden.

[conny-r]

Leute.....,
maximale Größe bezieht sich auf das maximal Machbare...


Also, mit TÜV Gutachten sollte keine Zulassungsstelle hier groß bzw. lange Gegenwehr leisten....

PS: Dumme Menschen gibt es immer und überall

PSPS: Das hier ist keine rechtliche Beratung, sondern empirisches Wissen aus meinem persönlichen und langjährigen Verwaltungs-Leben und Behörden-Umgang

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Sehr Guter Beitrag ! NOTE 1