Zulassung noch möglich? Welches Gesetz / Verordnung?

[HalloxD]

Ich würde gerne wissen, nach welchem Gesetz die Elektroscooter zugelassen wurden. (Revoluzzer, Forca Evoking, E-Flux usw.?

Ist es noch möglich, die nach dem Gesetz zuzulassen oder wegen der neuen Kleinstfahrzeugverordnung nicht mehr?
Wenn es noch möglich ist, welche Unterschiede gibt es?
- Statt 20 Km/h die 45 Km/h
- Spiegel nötig?
- Verbaubarer Sitz
- Sonstige spezielle Regelung? Beispiel die Prüfverordnung bei Testung durch den Hersteller im Bezug auf die Höchstgeschwindigkeit

Mich interessiert vor allem auch die Voraussetzung, die der Hersteller erfüllen muss. Aber auch die Einzeltypenprüfung.

[Ganter Ingo™]

Die von Dir genannten Fahrzeuge haben nichts mit den Elektrokleinstfahrzeugen und deren Gesetz zu tun.

[HalloxD]

Danke für die Antwort.

Auf welches Gesetz beziehen die sich und wo finde ich die Zulassungsbedingungen?

[Ganter Ingo™]

Das schaue mal unter den alten, aber aktuellen Gesetzgebungen für Verbrennungsfahrzeug.

Leichtmofa bis 20 km/h
Mofa bis 25 km/h
Mokick bis 45 km/h

Diese werden analog dazu auch für Fahrzeuge gleicher Bauart mit Elektromotor angewandt.

[HalloxD]

Ich habe die Verordnung Nr. 168/2013 gefunden. Die ist ganz gut. Aber ich suche eine Verordnung, wo enthalten ist, dass das Fahrzeug eine Hupe, Spiegel usw. braucht für die Genehmigung der Zulassung.

[Ganter Ingo™]

Aber ich suche eine Verordnung, wo enthalten ist, dass das Fahrzeug eine Hupe, Spiegel usw. braucht für die Genehmigung der Zulassung.

Wozu? Verstehe ich nicht. Brauchen wir stes und ständig Verordnungen?

Aber im Ernst, soll uns als Endverbraucher doch ziemlich egal sein. Wenn ein Hersteller oder Produktvertreiber ein Serienfahrzeug mit Zulassung für den öffentlichen Verkehrsraum verkaufen möchte, dann wird ihm die zuständige Zulassungsbehörde schon sagen, welche Kriterien das Fahrzeug erfüllen muss.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Käufer eines PKW vorher eine Verordnung suchen, wo enthalten ist, was der PKW für die Genehmigung der Zulassung benötigt.

[Evolution]

Ich würde statt des Begriffs Zulassung das Wort Betriebserlaubnis verwenden. Denn konkret geht es um die Betriebserlaubnis für Fahrzeuge, die nicht zugelassen werden müssen. 3 Möglichkeiten gibt es:

1. Konformitätserklärung, kurz „CoC“ (EG-Übereinstimmungsbestätigung)
2. Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrtbundesamtes (KBA)
3. Gutachten des TÜV oder der DEKRA zum Erhalt einer Einzelgenehmigung (nach § 13 EG-FG) oder Betriebserlaubnis für einzelne Fahrzeuge (gemäß § 21 StVZO), jeweils mit gesiegeltem Vermerk der Zulassungsstelle, dass eine Betriebserlaubnis erteilt wurde.

https://www.gesetze-im-internet.de/eg-f ... /__13.html

https://www.kennzeichenbox.de/kfz-ratge ... freies-kfz