Neue Patentanmeldung von Polaris zu einem E-Quad mit Zero Komponten drin

[MEroller]

Polaris hat schon länger eine Entwicklungs-Zusammenarbeit mit Zero Motorcycles, um elektrische Quads und Side-by-Sides aus der Taufe zu heben. Ein neue Patentmaldung zeigt nun, wie sie die offensichtlichen Zero Komponenten in einem Quad-Rahmen verpacken wollen, die Batterie legen sie quer hin, Motor und controller vorn und hinten für Allradantrieb, und einziger eigener Beitrag scheinen die Untersetzungsgetriebe zu den Achsen zu sein

https://www.rideapart.com/news/739475/p ... tent-leak/

[STW]

Es ist schon erstaunlich, was man sich alles patentieren lassen kann ... Da keimt ganz schnell der Verdacht, dass es gar nicht darum geht, etwas tatsächlich bauen zu wollen, sondern ohne eigene Leistung (denn ich sehe nichts, was eine intellektuelle Leistung wäre) Lizenzgebühren bei anderen Herstellern abzugreifen.

[MEroller]

In der Tat - Du hast das Patentprinzip durchschaut

Die sogenannte erfindersiche Höhe ergibt sich nicht nur aus genialen, noch nie dagewesenen Erfindungen, sondern auch aus neuen Anwendungen für ansonsten schon bekannte Lösungen. In diesem Fall die Anordnung und Kombination von E-Motorrad-Antriebskompnenten in einem Quad-Rahmen. OB das zuständige Patentamt hier ausreichende erfinderische Höhe für eine Erteilung findet, steht noch in den Sternen. Häufig müssen dann die ursprünglichen ersten Ansprüche in den Grund-Claim wandern, und weitere Unteransprüche werden dann ggf. zum Hauptanspruch.

Die Hauptkunst einer Patentanmeldung ist heutzutage das Verstecken des Hauptanspruchs in allgemeiner Prosa, um die Patentbewertung zu erschweren, und das eigentliche Fleisch in entsprechenden Unteransprüchen so wasserdicht wie möglich zu zementieren.

Sagt einer, der allein im Batteriebereich in den letzten Jahren schon fast 9000 Patentanmeldung und erteilte Patente gesichtet und bewertet hat. Nicht mitgerechnet die unzähligen, sich mit Verbrennungsmotoren beschäftigenden aus dem früheren Berufsleben